Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des mit der Domain „SuppZero“ adressierten Angebots Sigfrid Franz , Inhaber Herr Sigfrid Franz - im Folgenden „SuppZero“.
Stand: 14. Dezember 2006
§ 1 Geltungsbereich(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen SuppZero und seinen Kunden. Vertragssprache ist deutsch.
Vertragspartner ist:
Sigfrid Franz
Leipziger Strasse 205
01139 Dresden
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss (1) Die unter der Domain SuppZero.com adressierten Waren- und Preisbeschreibungen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. Der Kunde leitet durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »Bestellen« den Bestellvorgang ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen und Auswahl der Zahlungsweise sowie Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit »Bestellung absenden« versehenden Link ab. Bis zu diesem Zeitpunkt haben Sie jederzeit die Gelegenheit, Eingabefehler zu korrigieren oder Ihre Bestellung abzubrechen.
(2) SuppZero.com ist berechtigt, die Annahme durch Bereitstellung und/oder Lieferung der Ware, durch eine Annahme-E-Mail oder durch die Mitteilung der Auslieferung binnen fünf Tagen ab Zugang des Angebots des Kunden zu erklären.
(3) Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf dem Server von SuppZero.com bestätigt und in der Verbraucher über ihr Widerrufsrecht in Textform informiert werden. Diese Bestätigungsemail stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots des Kunden durch Suppzero.com dar.
(4) Sie erhalten mit Eingang der Ware sämtliche Vertragsbestimmungen, den Inhalt Ihrer Bestellung und auch unsere AGB. Zudem können Sie die Seite, mit der Sie Ihre Bestellung abgeben, für Ihre Unterlagen ausdrucken. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss. Der Vertragstext ist Ihnen nicht per Internet zugänglich. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 3 Lieferung (1) Die Lieferzeit der Waren hängt vom jeweiligen Artikel ab. Sofern nichts anderes angegeben ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel 7 bis14 Werktage nach Erhalt Ihrer Bestellung und Zahlung; bei Bestellung per Nachnahme ab Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Der Versand der Waren erfolgt je nach Art durch einen Paketdienst gegen die gesondert angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
§ 4 Preise und Versandkosten(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Es gelten die jeweils vereinbarten Liefer- und Versandkosten, auf die in den jeweiligen Angeboten gesondert hingewiesen wird. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,00 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
§ 5 Zahlungsmethode(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Nachnahme. Eine Zahlung auf Rechnung ist nach gesonderter Vereinbarung zwischen SuppZero.com und dem Kunden möglich.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis samt Liefer- und Versandkosten nach Vertragsschluss und Erhalt einer Zahlungsaufforderung zu zahlen.
(3) Bei Zahlung per Nachnahme ist der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme wird über die Nachnahmegebühr eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,00 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
(4) Bei Lieferung auf Rechnung ist der Betrag unmittelbar nach Wareneingang und Rechnungslegung zahlbar.
§ 6 Widerrufsbelehrung(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SuppZero
Sigfrid Franz
Leipziger Strasse 205
01139 Dresden
info@suppzero.com
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von SuppZero.com.
§ 8 GewährleistungEs gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 9 Auslandslieferung Wir liefern nur nach Deutschland und an Verbraucher ins EU-Ausland. Für Lieferungen an Endabnehmer in Ländern der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, es liegen die Befreiungstatbestände des § 4 Ziff. 1b) i. V. m. § 6 a UStG vor. § 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme von UN-Kaufrecht. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz von Suppzero.com.
Kundendienst/Beanstandungen des Kunden
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen unter der oben genannten Adresse an uns. Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten.
§10 40-Euro KlauselSie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
DatenschutzAlle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken versendet. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben. Sie haben die Möglichkeit, jederzeit Ihre Daten im Internet unter der Rubrik Ihr Konto/Kundenkonto einzusehen, zu ändern und zu löschen. Sie können jederzeit der Nutzung Ihrer Daten mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Email: info@suppzero.com
Internet: www.suppzero.com
Ansprechpartner
Sigfrid Franz
sf@suppzero.com